2. Arrest: Tag 1 und 2 von 18

Entgegen der Androhung seines Vorgesetzten wurde Alexander nur zu 18 Tagen Arrest verurteilt. Allerdings scheint er nicht mehr telefonieren zu dürfen. Zumindest vorerst nicht. Seine Mutter wurde forsch abgewiesen.

Am Sonntag war er für eine kurze Zeit frei. Anschließend wurde er zum Arzt in einen 60km entfernten Ort gefahren. Danach ging es wieder zu seiner Rekruteneinheit. Dort verweigerte er höchstwahrscheinlich wieder einen Befehl, sodass er nun erneut im Arrest sitzt.

und danach?

gilt er dann als vorbestraft?

nein

nicht direkt, gegen ihn wurde ja noch kein richterlicher beschluss gefasst.

allerdings wird seine befehlsverweigerung nach höchstwahrscheinlich 63 Tagen Arrest zur Entlassung asu dem Dienst führen und dann wahrscheinlich ein Zivilrechtliches Verfahren anch sich ziehen.
Dort könnte er evtl verurteilt werden...

Vorbestraft

Das Urteil für Befehlsverweigerung liegt nach Kampagne.de in der Regel bei ca. 7 Monaten Freiheitsstrafe, wobei der Vollzug zur Bewährung ausgesetzt wird. Da diese Sache hier allerdings schon öffentlich ist und der Staat natürlich versucht, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen, will heissen ein Exempel zu statuieren, könnte die Verurteilung auch höher ausfallen. Das gesetzliche Höchstmaß liegt so weit ich weiss bei 5 Jahren aber der bisher real erreiche Rekord liegt bei 11 Monaten ohne Bewährung F.N.Diener

Exempel statuieren

Ich denke aber, es wird schwierig sein, plötzlich heute einen „Toti“ mit gleichen Beweggründen härter zu bestrafen als einen Toti von vor fünf, sechs oder sieben Jahren.

Schwieriger jedenfalls als plötzlich überhaupt solche Leute einzuberufen, die klar machen, dass sie diese Dienste nicht mitmachen werden, wo doch genug andere da sind, die bei dem System sogar mitmachen wollen. Denn da, bei den Kreiswehrersatzämtern, gibt es keine gesetzliche Regelung, so dass einfach die Willkür herrscht.

Rein rechtlich können nach dem Wehrstrafgesetz für Fahnenflucht 5 Jahre und für Gehorsamsverweigerung 3 Jahre Freiheitsstrafe verhängt werden, das ist die Grenze nach oben.

Jonas

Strafhöhen der Vergangenheit

Hat die Kampagne wirklich diese Zahl als "aktuellen Durchschnitt" genannt? Hm... Ist nicht korrekt.

Die Zahl "7 Monate" hat eine ganz besondere Bedeutung, da es einstmals einen Erlass gab, Totalverweigerer solange wieder zum Dienst in der BW einzuberufen (bzw. nicht zu entlassen und erneute Dienstantrittsaufforderungen zu versenden), bis die STrafhöhe von sieben Monaten erreicht war. Dieser Erlass wurde den Gerichten auch bekannt gemacht, und es erfolgte eine ungewöhnliche Häufung eben dieses (ansonsten sehr seltenen) Strafmaßes ("Damit die Sache vom Tisch ist:").

Der Erlass war nur eine Aktualisierung eines entsprechend älteren Erlasses; früher betrug die geforderte Höhe zwölf Monate, und auch die wurden damals verhängt (insofern stimmt auch der "Rekord" von 11 Monaten (leider) nicht). Ich müsste jetzt sehr genau recherchieren, wo der Rekord (inkl. Doppelbestrafung) genau lag, meiner blassen Erinnerung nach müssten wir von ca 18-24 Monaten sprechen; wir sprechen dabei von den 80er Jahren).

Zur Zeit lassen sich schwer "Durchschnittszahlen" nennen, da die Zahl der bekannten TKDVer massiv zurückgegangen ist aufgrund verschiedener Umstände (Nichteinberufungen; Zusammenbrechen der Infrastruktur unter den Totalverweigerern; ...). Die Aussage "3-6 Monate mit Bewährung, ggf. Geldstrafen" ist aber eine, die auf jeden Fall nicht ganz daneben liegt und für die Zeit der letzten Jahre mit "mehr (bekannten) Totalverweigerern" zutreffend ist.

Liebe Grüße
Detlev Beutner