1. Arrest: Tag 4 von 7

Es gibt Neuigkeiten von Alexander. In einem Gespräch mit der Kampagne kam heraus, dass er nach absitzen dieses Arrestes erneut zur Aufnahme des Dienstes aufgefordert werden wird. Da er auch dieser Aufforderung nicht nachkommen wird, erwarten ihn dann 21 Tage Arrest. Dies hat ihm der Offizier auch so mitgeteilt. Ist soweit jetzt auch nichts Überraschendes. TKDV werden normalerweise 3 * 21 Tage arrestiert, bevor man dann davon ausgeht, dass sich ihr Wille doch nicht brechen lässt; danach wird dann üblicherweise ein Dienstverbot ausgesprochen.

Eine weitere Neuigkeit ist, dass Alexander und sein Disziplinarvorgesetzter ein Schreiben vom Truppendienstgericht erhalten haben. Sie hatten ja eine Beschwerde bezüglich des ersten Disziplinararrestes gestellt. Die Ladung ist für Dienstag, den 17ten Juli datiert, die Anhörung findet in Erfurt statt.
Das ist insofern überraschend, da üblicherweise derartige Beschwerden ohne weiteres Beachten zurückgewiesen werden. Es existiert kein mir oder der Kampagne bekannter Fall, der zu einer Anhörung vor dem Truppendienstgericht führte. Dies könnte theoretisch eine gute Nachricht sein, denn vielleicht ändert sich langsam etwas in der Denkweise der Militärrichter.
Wollen wir das Beste hoffen!

Anhörung beim TDG

> Es existiert kein mir oder der Kampagne bekannter Fall, der zu einer Anhörung vor dem Truppendienstgericht führte.
> Dies könnte theoretisch eine gute Nachricht sein, denn vielleicht ändert sich langsam etwas in der Denkweise der Militärrichter.

Das würde ich beides so nicht unterschreiben ;-)

Auch der Kampagne müsste eigentlich bekannt sein, dass solche Anhöhrungen durchaus schon stattgefunden haben. Sie sind eher selten, aber es gab derer schon durchaus mehrere (Beispiele sind TDK Nord, 16.06.95; TDG Nord, 03.11.98; TDG Süd, 31.08.99).

"Üblich" sind sie eher bei langen Arresten, mit denen 63 Tage überschritten werden; in den o.a. Fällen ging es um 84 Tage, 66 Tage bzw. 74 Tage Gesamtarrest. Alle genannten Verhandlungen endeten mit der vollständigen Zurückweisung der Beschwerde.

Berühmt geworden ist eine Anhörung, bei der der TKDVer vom TDG-Kammer-Vorsitzenden mit der Frage konfrontiert wurde, ob er eigentlich wisse, was früher mit Leuten wie ihm angestellt worden sei...

Auch die Richter am TDG sollte man durchaus nicht als besonders lernfreudig einschätzen. Es gab tatsächlich in der Vergangenheit zwei Richter am TDG, mit denen man im Ansatz reden konnte. Man sollte aber wissen, dass gerade an den TDG eher hardcore-Militaristen beschäftigt sind, die sich mitunter sehr frei dazu äußern, dass sie auf die Anwendung von Grundrechten verzichten...

Interessant wäre es ggf., wenn der Name des hier zuständigen TDG-Richters mal genannt würde.

Liebe Grüße
Detlev Beutner

Danke...

für die Korrektur! Sobald es mir wieder möglich ist, mit Alexander in Kontakt zu treten, werde ich ihn gerne nach dem Namen des Richters fragen.